AGB - Spa Natural
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AGB

ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN (B2C)

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1. Angebot und Vertragsabschluss

1.1 Die Darstellung der Produkte auf unserer Webseite stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine Aufforderung zur Abgabe einer Bestellung/Willenserklärung. Wir behalten uns vor, Änderungen an den Produkten im Zuge der stetigen Verbesserung nicht namentlich zu nennen oder auf Bildern zu kennzeichnen.

1.2 Die vom Besteller unterzeichnete Bestellung ist ein bindendes Angebot. Wir können dieses Angebot innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung annehmen oder innerhalb dieser Frist die bestellte Ware zusenden. Der Kaufvertrag kommt auch dann zustande, wenn wir eine Auftragsbestätigung per E-Mail unmittelbar nach Erhalt einer Bestellung annehmen. Ferner kommt auch dann ein Kaufvertrag zustande, wenn wir eine vom Besteller unterzeichnete unmittelbare Auftragsbestätigung vorliegen haben.

2. Überlassene Unterlagen

Bei Unterlagen – auch in elektronischer Form –, wie z.B. Kalkulationen, Zeichnungen etc., behalten wir uns das Eigentums- und Urheberrecht vor. Diese Unterlagen dürfen Dritten nicht zugänglich gemacht werden, es sei denn, wir erteilen dem Besteller unsere ausdrückliche schriftliche Zustimmung. Soweit wir das Angebot des Bestellers nicht innerhalb der Frist von Ziffer 1 annehmen, sind diese Unterlagen uns unverzüglich zurückzusenden.

3. Preise und Zahlung

3.1 In unseren Preisen ist die Umsatzsteuer enthalten. Liefer- und Versandkosten sind in unseren Preisen nicht enthalten. und werden separat auf der Auftragsbestätigung aufgeführt. Änderungen von diesen Bestimmungen werden ausdrücklich vorbehalten.

3.2 Kosten für die Lieferung und Inbetriebnahme werden separat auf der Auftragsbestätigung aufgeführt. Sollten keine derartigen Kostenbestandteile angegeben sein, so muss die Ware in den Häusern von Spa Natural oder dessen Läger abgeholt werden. Für eine verbindlich vereinbarte Lieferung oder gar Installation muss dies auf der Auftragsbestätigung ausdrücklich versehen sein.

3.3 Die Zahlung des Kaufpreises hat ausschließlich auf das in der Auftragsbestätigung genannte Konto zu erfolgen. Der Abzug von Skonto ist nur bei schriftlicher besonderer Vereinbarung zulässig.

3.4 Sofern nichts anderes vereinbart wird, ist eine sofortige Anzahlung über 50 Prozent der Auftragssumme zu leisten. Kommt der Besteller der Anzahlung innerhalb einer
angemessenen Frist nicht nach, können wir den Rücktritt vom Kaufvertrag aussprechen. Die Restzahlung hat eine Woche vor Auslieferung bzw. Abholung zu erfolgen. Verzugszinsen werden in Höhe von 5 Prozentpunkten über dem jeweiligen Basiszinssatz p. a. berechnet. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens bleibt vorbehalten. Für den Fall, dass wir einen höheren Verzugsschaden geltend machen, hat der Besteller die Möglichkeit, uns nachzuweisen, dass der geltend gemachte Verzugsschaden überhaupt nicht oder in zumindest wesentlich niedrigerer Höhe angefallen ist.

3.5 Befindet sich der Besteller uns gegenüber mit Zahlungsverpflichtungen im Verzug, so werden sämtliche bestehende Forderungen sofort fällig.

4. Aufrechnung und Zurückbehaltungsrechte

Dem Besteller steht das Recht zur Aufrechnung nur zu, wenn seine Forderungen rechtskräftig festgestellt oder unbestritten sind. Nicht zur Aufrechnung gegen unsere Ansprüche berechtigt ist der Besteller, wenn er Mängelrügen oder Gegenansprüche aus demselben Kaufvertrag geltend macht. Zur Ausübung eines Zurückbehaltungsrechts ist der Besteller nur insoweit befugt, als sein Gegenanspruch auf dem gleichen Vertragsverhältnis beruht.

5. Lieferzeit

5.1 Soweit kein ausdrücklich verbindlicher Liefertermin vereinbart wurde, sind unsere Liefertermine bzw. Lieferfristen ausschließlich unverbindliche Angaben.

5.2 Der Beginn der von uns angegebenen Lieferzeit setzt die rechtzeitige und ordnungsgemäße Erfüllung der Verpflichtungen des Bestellers voraus. Die Einrede des nicht erfüllten Vertrages bleibt vorbehalten.

5.3 Sind wir ohne eigenes Verschulden zur Lieferung der bestellten Ware nicht in der Lage, weil der Vorlieferant seine vertraglichen Verpflichtungen nicht erfüllt hat, oder ist die
Ihrerseits bestellte Ware für einen Zeitraum von mindestens einem Monat wegen höherer Gewalt nicht verfügbar, können wir vom Kaufvertrag zurücktreten. Im Falle eines Rücktritts nach Maßgabe dieses Absatzes werden wir Ihnen bereits geleistete Zahlungen unverzüglich erstatten. Ihre gesetzlichen Ansprüche bleiben im Übrigen unberührt.

5.4 Kommt der Besteller in Annahmeverzug oder verletzt er schuldhaft sonstige Mitwirkungspflichten, so sind wir berechtigt, den uns hierdurch entstehenden Schaden, einschließlich etwaiger Mehraufwendungen ersetzt zu verlangen. Weitergehende Ansprüche bleiben vorbehalten. Dem Besteller bleibt seinerseits vorbehalten nachzuweisen, dass ein Schaden in der verlangten Höhe überhaupt nicht oder zumindest wesentlich niedriger entstanden ist. Die Gefahr eines zufälligen Untergangs oder einer zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht in dem Zeitpunkt auf den Besteller über, in dem dieser in Annahme- oder Schuldnerverzug gerät.

5.5 Der Besteller muss dafür Sorge tragen, dass die Zufahrt zur angegebenen Verwendungsstelle der Ware frei zugänglich ist. Tritt am Liefertag Gegenteiliges ein, so hat der Besteller uns den daraus resultierenden Mehraufwand in angemessener Höhe zu erstatten.

5.6 Weitere gesetzliche Ansprüche und Rechte des Bestellers wegen eines Lieferverzuges bleiben unberührt.

6. Eigentumsvorbehalt

6.1 Wir behalten uns das Eigentum an der gelieferten Ware bis zur vollständigen Zahlung sämtlicher Forderungen aus dem Liefervertrag vor.

6.2 Der Besteller ist verpflichtet, solange das Eigentum noch nicht auf ihn übergegangen ist, die Kaufsache pfleglich zu behandeln. Müssen Wartungs- und Inspektionsarbeiten durchgeführt werden, hat der Besteller diese auf eigene Kosten rechtzeitig auszuführen. Solange das Eigentum noch nicht übergegangen ist, hat uns der Besteller unverzüglich in Textform zu benachrichtigen, wenn der gelieferte Gegenstand gepfändet oder sonstigen Eingriffen Dritter ausgesetzt ist. Soweit der Dritte nicht in der Lage ist, uns die gerichtlichen und außergerichtlichen Kosten einer Klage gemäß § 771 ZPO zu erstatten, haftet der Besteller für den uns entstandenen Ausfall.

7. Gewährleistung, Mängelrüge und Haftung

7.1 Wir haften nach den gesetzlichen Bestimmungen, soweit eine Haftung nicht nach folgenden Bestimmungen ausgeschlossen ist.

7.2 Wir schließen unsere Haftung für leicht fahrlässige Pflichtverletzungen aus, sofern nicht Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit oder Garantien oder Ansprüche nach dem Produkthaftungsgesetz betroffen sind. Unberührt bleibt die Haftung für die Verletzung von Pflichten, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung des Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung Sie regelmäßig vertrauen dürfen (vertragswesentliche Pflichten).

7.3 Die Regelungen dieses § 7 gelten auch für Pflichtverletzungen unserer Erfüllungsgehilfen.

7.4 Soweit die in unseren Prospekten, Anzeigen und sonstigen Angebotsunterlagen enthaltenen Angaben nicht von uns ausdrücklich als verbindlich bezeichnet worden sind, sind die dort enthaltenen Abbildungen oder Zeichnungen nur annähernd maßgebend.

7.5 Bei der Lieferung und Installation ist es zwingend erforderlich, dass die Zufahrt zum Aufstellort nicht beschädigt werden kann, da wir für Schäden, wie z. B. auf Grünflächen, Steinflächen, Terrassen oder vergleichbare Untergründe, sowohl innen als auch außen keine Haftung übernehmen. Sollte ein Risikopotenzial bestehen, muss der Besteller entsprechende Vorkehrungsmaßnahmen treffen, um den Eintritt eines Schadens zu verhindern. Ebendies gilt auch für die Verwendungsstelle und den gesamten Weg dorthin. Wir haften nicht für Schäden, die in diesem Zusammenhang auftreten. In jedem Fall ist – soweit gesetzlich zulässig – die Haftung begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Die Haftung für Schäden durch den Liefergegenstand an Rechtsgütern des Bestellers, z. B. an anderen Sachen, ist jedoch ganz ausgeschlossen.

7.6 Die Gewährleistung erlischt bei Eingriffen, Reparaturen oder Reparaturversuchen nicht autorisierter Dritter. Wir behalten uns ausdrücklich vor, die Ware durch den Hersteller zur Mangelfeststellung auch im Hinblick auf mögliche unsachgemäße Nutzung, prüfen zu lassen. Die Abtretung von Gewährleistungsansprüchen ist ausgeschlossen. Die Gewährleistung verlängert sich nicht nach Mängelbeseitigung.

7.7 Die Gewährleistungsfrist beträgt 2 Jahre, gerechnet ab Gefahrübergang. Die Gewährleistungsfrist verringert sich auf ein Jahr bei dem Verkauf von gebrauchten Sachen.

8. Haftungsbeschränkungen

Jeder Ausschluss oder eine Begrenzung der Haftung für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung des Verwenders oder einer vorsätzlichen oder fahrlässigen Pflichtverletzung eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen des Verwenders beruhen, ist unwirksam.

9. Datenschutz

9.1 Personenbezogene Daten (z.B. Anrede, Name, Anschrift, E-Mail-Adresse) werden von uns ausschließlich gemäß geltender Gesetze verarbeitet und gespeichert. Der Besteller
ermächtigt uns und ist damit einverstanden, seine personenbezogenen Daten, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhalten wurden, im Sinne der Datenschutzgesetze zu verarbeiten, zu speichern und zu verarbeiten. Wir speichern und verwenden die persönlichen Daten zur Abwicklung der Aufträge und eventueller Reklamationen.

9.2 Personenbezogenen Daten werden wir nicht an Dritte weitergegeben. Ausgenommen hiervon ist die Übermittlung an Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung erforderlich sind. In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten Daten jedoch auf das erforderliche Minimum.

9.3 Der Besteller hat ein Recht auf Auskunft sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung und Löschung seiner gespeicherten Daten.

10. Sonstiges

10.1 Dieser Vertrag und die gesamten Rechtsbeziehungen der Parteien unterliegen dem Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts (CISG).

10.2 Sollten einzelne Bestimmungen dieses Vertrages unwirksam sein oder werden oder eine Lücke enthalten, so bleiben die übrigen Bestimmungen hiervon unberührt.

11. Gerichtsstand

11.1 Die Parteien vereinbaren, dass für den vorliegenden Vertrag Düsseldorf Gerichtsstand sein soll.

 

Spa Natural GmbH & Co. KG, vertreten durch die Spa Natural Verwaltungs GmbH
Vertretungsberechtigte Geschäftsführer: Christian Klotzky, Maurice Erhardt
Eller Straße 101 (Hallen 8-10)
40721 Hilden
Telefon: +49 (0) 2103 99 543 0
E-Mail: info@spa-natural.com
Registergericht: Düsseldorf, HRA 25497

Stand 10.2021